Allgemeine Geschäftsbedingungen für Internetdienstleistungen
1. Diese Bestimmungen sind integrierender Bestandteil des Vertrages zwischen dem Kunden und Vincent & Partner GmbH betreffend Firmenauftritten im Internet. Vincent & Partner GmbH wendet bei der Leistungserbringung allgemein übliche Standards an und beachtet die nötige Sorgfalt. Sie ist berechtigt, jederzeit ohne Benachrichtigung des Kunden ihre Einrichtungen technischen Erfordernissen anzupassen und ihre Angebotspalette zu ändern. Der Kunde erklärt sich mit solchen Änderungen einverstanden, soweit diese seine Leistungsansprüche nicht unzumutbar beeinträchtigen. Werden zusätzliche oder neue Leistungen vereinbart, gilt für alle bisher von Vincent & Partner GmbH bezogenen Dienstleistungen jeweils die neueste Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Für Dienste die Vincent & Partner GmbH von Drittfirmen zur Leistungserbringung an Ihren Kunden bezieht, wird keine Haftung übernommen. Insbesondere kann keine Garantie übernommen werden für die Auffindbarkeit des Kunden in von Vincent & Partner GmbH eingetragenen Suchmaschinen und Verzeichnissen.
3. Die aufgeführten Preise sind Pauschalpreise und beinhalten die Erstellung und Aufschaltung der vom Kunden genehmigten Seiten inkl. Einbindung von vereinbarter Software. Weitergehende Ansprüche sind nicht Bestandteil der Dienstleistung und werden dem Kunden nach Aufwand separat verrechnet.
4. Der Kunde verpflichtet sich, den vertraglich vereinbarten Preis innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jegliche Abzüge zu bezahlen. Die Rechnungsstellung erfolgt bei periodischen Leistungen in der Regel jährlich. Vincent & Partner GmbH kann bei Nichtbezahlung von Rechnungen ihre Leistung ohne vorgängige Benachrichtigung einstellen. Die der Vincent & Partner GmbH zustehenden gesetzlichen Rechte bleiben in jedem Falle vorbehalten.
5. Wo die Art der Dienstleistung es erfordert, der Vincent & Partner GmbH Textunterlagen, Bilder, Tondokumente, Logos, Programme oder technische Angaben zuzustellen, hat diese keine Pflicht, deren Richtigkeit oder Qualität zu prüfen, und ist berechtigt, die gelieferten Materialien tel quel für die Erbringung ihrer Leistung einzusetzen. Vincent & Partner GmbH ist berechtigt, ihre Leistung für so lange zu verweigern, als die betreffenden Materialien nicht in verwendungsbereitem Zustande geliefert wurden. Das Gleiche gilt sinngemäss für sonstige Informationen, die Vincent & Partner GmbH vom Kunden für die Erbringung der Leistung benötigt.
6. Beide Parteien, der Kunde und Vincent & Partner GmbH, verpflichten sich, die Rechte Dritter, insbesondere an Firmen, Urheberrechten und Marken, zu beachten. Der Kunde erklärt, dass er für das von ihm bereitgestellte Material die notwendigen Nutzungsrechte eingeholt hat. Vincent & Partner GmbH stellt sicher, dass auch ihr Material keine Rechte Dritter verletzt und weist den Kunden bei bekannten Lizenzpflichten darauf hin. Im Zweifelsfall kann Vincent & Partner GmbH einen Berechtigungsnachweis verlangen, die Annahme von Unterlagen verweigern oder die Entfernung von rechtsverletzenden Teilen verlangen.
7. Beide Parteien, sowohl der Kunde als auch Vincent & Partner GmbH, unterlassen jegliche Handlungen, die zur Verletzung von Straftatbeständen führen können (wie z.B. Gewaltdarstellungen, Aufruf zur Gewalttätigkeit, Rassendiskriminierung, Pornografie, Datenbeschädigung, Missbrauch einer EDV-Anlage, Ehrverletzungen sowie verbotene Glücksspiele, namentlich Lotterien) oder widerrechtlich sind (wie z.B. Verletzung von Persönlichkeitsrechten, unlauterer Wettbewerb, Verletzung von Datenschutzbestimmungen). Darüber hinaus verpflichten sich beide Parteien, auch Handlungen, insbesondere bildliche Darstellungen, zu unterlassen, die zwar nicht rechtswidrig im vorstehenden Sinne sind, jedoch das Anstandsgefühl eines durchschnittlichen Betrachters verletzen könnten.
8. Beide Parteien haften für alle Nachteile, die durch die Verletzung der Bestimmungen in Ziffern 6 und 7 entstehen. Der Kunde stellt Vincent & Partner GmbH von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Verletzungen durch den Kunden geltend gemacht werden. Ebenso verpflichtet sich Vincent & Partner GmbH, den Kunden schadlos zu halten, wenn Verletzungen von Vincent & Partner GmbH zu verantworten sind. Rechtswidrige Handlungen können auch durch Verweise (z. B. Links) erfolgen. Beide Parteien sind verpflichtet, nur Verweise einzurichten, bei denen Verletzungen von Rechten Dritter ausgeschlossen werden können.
9. Vincent & Partner GmbH ist berechtigt, jederzeit und ohne Vorankündigung ihre Dienstleistungen einzustellen und allfällige Online-Zugänge zu sperren, wenn sie Grund zur Annahme hat, dass der Kunde den Vertrag in fundamentaler Weise verletzt, insbesondere wenn strafrechtlich relevante oder widerrechtliche Inhalte vorliegen könnten. Sie ist überdies berechtigt, alle Massnahmen zu treffen, die der Beweissicherung dienen. Wenn nötig, verschafft der Kunde Vincent & Partner GmbH für Kontrollen den Zugang auf seine Sites.
10. Vincent & Partner GmbH behebt Störungen, die ihr der Kunde meldet, innert nützlicher Frist. Weitergehende Gewährleistungsansprüche werden ausgeschlossen. Insbesondere bietet Vincent & Partner GmbH kein Gewähr für Angaben in Produktbeschreibungen oder Spezifikationen und steht in keiner Art und Weise für Störungen oder Unterbrüche ein. Überdies ist der Kunde für die nötigen eigenen technischen Einrichtungen (Internetzugang) selbst verantwortlich. Vincent & Partner GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Kompatibilität ihrer Leistungen mit Hard- oder Software des Kunden.
11. Soweit gesetzlich zulässig, schliesst Vincent & Partner GmbH jede Haftung betreffend die Erfüllung des Vertrages oder für allfällige Schäden aus. Insbesondere haftet Vincent & Partner GmbH nicht für rechtswidrige Handlungen von Benützern gegenüber dem Kunden (z. B. unbefugtes Kopieren von Inhalten und dgl.).
12. Soweit keine Einmalleistungen vorliegen, wird das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien je bis Ende des laufenden Jahres plus ein weiteres Jahr abgeschlossen. Vertragsbeginn ist der erste des Folgemonats der Vertragsunterzeichnung durch den Kunden. Beide Parteien können das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten auf das Ende eines Jahres künden. Geschieht dies nicht, so verlängert es sich jeweils um ein weiteres Jahr. Der Kunde schuldet Vincent & Partner GmbH in jedem Falle das Entgelt für die gesamte vereinbarte Mindestdauer.
13. Die Vincent & Partner GmbH bearbeitet personenbezogene Daten aus dem Bereich des Kunden im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Abwicklung des Vertrages unter Beachtung der Vorgaben des Bundesgesetzes über den Datenschutz. Im Rahmen dieser Bearbeitung ist die Vincent & Partner GmbH zur Weiterleitung von Personendaten an Dritte (z.B. Payment Providern) berechtigt, auch wenn diese sich im Ausland befinden.
14. Der Vertrag ist für beide Parteien verbindlich. Änderungen von vertraglichen Abmachungen oder Zusatzvereinbarungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Bei Firmenauflösung fallen Annullationskosten in der Höhe von 40% des Restauftragswertes an.
15. Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien untersteht schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Zürich.
Zürich, Oktober 2024